„Vom Klingeldraht in die Zukunft“

Dr. Lydia Hüskens: Für jemanden wie mich, der unglaublich ungeduldig ist und wirklich gerne Tempo macht, ist es natürlich nie genug. Aber wenn ich auf die letzten Jahre zurückschaue, muss ich feststellen, dass Sachsen-Anhalt wirklich enorm an Geschwindigkeit gewonnen hat. Das gilt für den Straßenbau genauso wie für die Digitalisierung. Wir haben im Städtebau enorme Leistungen gebracht, aber eben auch in allen anderen Bereichen, für die wir zuständig sind.Und ich glaube, da können wir wirklich stolz sein – und auch mal ein Stückchen zufrieden. Das sage ich als jemand, dem das sehr schwerfällt. Denn Ungeduld ist für mich kein Frustrationsgefühl, sie ist Antrieb. Das war meine Haltung vom ersten Tag an im Ministerium. 

Was nicht heißt, dass wir uns nicht gleich wieder mehr vornehmen. In der kommenden Legislatur gibt es noch eine Menge zu erreichen, und ich freue mich darauf.

Dr. Lydia Hüskens: Ich vermute, weil wir relativ selten hingehen. Wenn ich überlege: Wie oft gehe ich eigentlich als Bürgerin zum Amt? Wenn es einmal im Jahr ist, ist es viel. Das heißt, wir merken oft gar nicht, was vor allem die Kommunalverwaltungen in den letzten Jahren geleistet haben. Sachsen-Anhalt ist klammheimlich von Platz 16 – dem letzten Platz unter den 16 Ländern zu Beginn der Legislatur – ins solide Mittelfeld vorgestoßen.

Über 215 Verwaltungsdienstleistungen sind inzwischen online verfügbar, von Elterngeld bis Wohngeld. Elektronische Akten in 20 Landesbehörden. Wir haben Basisdienste für die Kommunen zur Verfügung gestellt, sodass auch eine kleine Kommune, die keine eigene IT hat, profitiert und Digitalisierung in die Fläche gekommen ist. 

Natürlich wollen wir mehr. Wir wollen, dass sämtliche Prozesse in der Verwaltung digital sind – nicht nur der Zugang, sondern auch dahinter ein komplett digitaler und möglichst automatisierter Prozess. Damit Bürgerinnen und Bürger wirklich einen hohen Komfort in ihrer Verwaltung erleben. Und für diejenigen, die keinen Internetzugang haben, soll es möglich sein, ihren Antrag vor Ort erfassen zu lassen. Mein Ziel ist klar: Am Ende der nächsten Legislatur ist Verwaltungsdigitalisierung kein Thema mehr, weil sie einfach funktioniert.

Das bedeutet zum Beispiel: Wenn Sie ein Einfamilienhaus bauen, ist das künftig genehmigungsfrei. Es sei denn, Sie haben ein ganz besonderes Vorhaben. Wir haben viele Gebäude genehmigungsfrei gestellt – da muss ich nicht mehr zum Amt. Dachgeschossausbauten sind unter bestimmten Voraussetzungen ebenfalls ohne Genehmigung möglich.

Es geht noch mehr: Der Wegfall der Pflicht zur kostenpflichtigen Gebäudevermessung könnte zum Beispiel künftig jedem Bauherrn rund 1.000 Euro sparen, wenn das Land das selbst über hochauflösende Luftbilder erledigen würde.

Ich sage aber auch stolz: Wir haben eines der modernsten Baurechte in Deutschland. Eines, das vor allem vieles ermöglicht, möglichst wenig fest regelt und vor allem so wenig wie möglich verhindert. Auch das neue Landesentwicklungsgesetz hat genau das als Leitprinzip.  

Und mit dem Sondervermögen Infrastruktur haben wir in Sachsen-Anhalt 270 Millionen Euro für Straßen, 100 Millionen für Schulbau und Digitalisierung und 1,5 Milliarden für Kommunen schnell und unbürokratisch bereitgestellt. Das ist Machen.

Dr. Lydia Hüskens: Was immer schön ist: wenn man im Land unterwegs ist und zum Beispiel bei einem Unternehmen ist, das gerade Glasfaser bekommen hat – und Firmeninhaber und Mitarbeiter sich darüber freuen, dass das Arbeiten über das Internet auf einmal viel, viel einfacher ist als vorher. Vom Klingeldraht in die Zukunft – das ist Realität in Sachsen-Anhalt. 

Oder wenn ich eine Straße freigebe und die Menschen einem bei der Veranstaltung deutlich sagen, was es für sie bedeutet, dass es eine funktionsfähige, moderne Straße gibt – gerade auch bei Brücken, die für uns ja alle immer sehr, sehr wichtig sind. Wo man halt wirklich auch merkt, dass das, was man tut, für die Menschen vor Ort wirklich wichtig ist, etwas bedeutet und das Leben insgesamt etwas besser macht. 

Denn das ist ja das, was wir als Politik verfolgen wollen – den Menschen im Land möglichst viele Chancen geben, damit sie ihr Leben so leben können, wie sie es wollen. Und dafür ist eine moderne Infrastruktur wichtig. Und das spürt man so richtig, wenn man vor Ort ist und wenn man mit den Menschen darüber spricht.