Zukunftsmusik
Zur Person
Konstantin Pott ist mit 26 Jahren einer der jüngsten Abgeordneten in Sachsen-Anhalts Landesparlament. Sein Wahlbereich liegt in Halle (Saale). Er ist fachpolitischer Sprecher für Gesundheit und Pflege, Soziales und Familie, Frauen, Gleichstellung und Diversity, Hochschule und Wissenschaft sowie Digitales.
Konstantin Pott (26) bearbeitet für die Freien Demokraten im Landtag ein weites Feld: Er ist für Gesundheitspolitik und Soziales ebenso zuständig wie für Hochschulen, Wissenschaft und Digitales. Überall werden die großen Zukunftsfragen diskutiert, von Krankenhausreform bis Künstliche Intelligenz. Welche Ziele verfolgt er und was konnte er mit seiner Fraktion bisher erreichen?
Wer ist Konstantin Pott? Wenn man den Chatroboter ChatGPT befragt, erhält man erstaunlich präzise Auskünfte: „Konstantin Pott ist ein deutscher Politiker der FDP, der seit 2021 Mitglied des Landtages Sachsen-Anhalt ist.“ Was sind seine Themen? „Er hat sich in seiner politischen Arbeit auf mehrere Schlüsselbereiche konzentriert, insbesondere auf die Themen Digitalisierung, Gesundheitswesen sowie Hochschul-, Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiepolitik“, tickert die Künstliche Intelligenz in Sekundenschnelle.
Als fachpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion vertrete Pott seine Partei in den genannten Bereichen, fährt der Chatbot fort, er sei in den Ausschüssen für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie für Infrastruktur und Digitales tätig. Und weiter: „Einige seiner wichtigsten politischen Forderungen umfassen die Beschleunigung der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Pott betont die Notwendigkeit, Ärzte bei der Implementierung neuer Systeme zu unterstützen und gleichzeitig für eine umfassende technische Infrastruktur und flächendeckende Breitbandversorgung zu sorgen.“
Chancen künstlicher Intelligenz nutzen
Des Weiteren setze sich Pott für eine sinnvolle, chancenorientierte Regulierung und Nutzung künstlicher Intelligenz (KI) ein: „Er warnt gleichzeitig vor einer Überregulierung, die Innovationen behindern und zu Standortnachteilen führen kann.“
Pott liest aufmerksam und bewertet das KI-generierte Kurzporträt über ihn schließlich so: „Passt doch ganz gut.“ Ein typischer Pott-Satz. Nicht übel, diese KI.
Aber noch mal ganz in Ruhe: Gesundheitsversorgung, Soziales, Hochschulen, Digitalisierung … Das sind große Themen. Viele offene Fragen. Zukunftsmusik. Heute wird begonnen, sie zu schreiben.
Und die Gegenwart? Da waren jede Menge Proteste in der letzten Zeit, von demonstrierenden Medizinstudierenden über streikende Ärzte und Apotheker bis hin zu den Zahnärzten, die schon heute mancherorts in Sachsen-Anhalt fehlen und in Zukunft umso mehr. Mangel hier, Mangel dort. Schnell ahnt man, dass alles nicht so simpel ist – und nichts mal eben auf Knopfdruck geht.
Kliniken neu ausrichten
Dennoch haben die Freien Demokraten in den ersten zweieinhalb Jahren in viele Themen Bewegung gebracht. Beispiel Krankenhäuser: Landesweit sind Einrichtungen wirtschaftlich in Schieflage. Schon in den Koalitionsverhandlungen machten sich die Liberalen für ein Gutachten zur zukünftigen Gestaltung der Kliniklandschaft stark. Oberste Prämisse: ein reihenweises Krankenhaussterben zu verhindern.
Es sei nicht zielführend, „wenn jedes Krankenhaus ein Leistungsspektrum anbietet, das von der Behandlung einer Erkältung bis zum komplexen Eingriff am offenen Herzen geht. Das ergibt sowohl finanziell als auch medizinisch keinen Sinn.“
Die flächendeckende Grundversorgung müsse stärker über ambulante Angebote abgedeckt werden. Die Krankenhäuser müssten sich hingegen spezialisieren und enger kooperieren. Pott: „Wenn wir die begrenzten Kapazitäten bündeln, können wir eine qualitativ hochwertige Versorgung der Patienten auch in Zukunft sicherstellen.“
Derzeit gebe es eine medizinische Überversorgung in den Städten und eine Unterversorgung im ländlichen Raum. „Durch die Anwendung neuer Versorgungskonzepte wie ambulant-stationärer Gesundheitszentren kann diese Schieflage ausgeglichen werden.“ Wichtig sei es, den Kliniken schnellstmöglich Planungssicherheit zu geben.
Expertise zur Zahnärzteversorgung 2030
Derweil droht eine Unterversorgung mit Zahn- und Hausärzten. „Wir müssen noch intensiver über Themen wie Landarztquote, Stipendien sowie neue Kooperationsmöglichkeiten diskutieren. Die Lage verlangt von der Politik neue Wege“, sagt Pott.
Bereits jetzt seien einzelne Landesteile nicht mehr zu 100 Prozent zahnärztlich versorgt. Nach Zahlen der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt werden bis zum Jahr 2030 etwa die Hälfte der heute noch tätigen Zahnärzte und Zahnärztinnen in den Ruhestand gehen. Pott fordert deshalb unter anderem neue Regeln für die Studienplatzvergabe. Sachsen-Anhalt müsse größeren Einfluss erhalten, um mehr Landeskinder beim Medizinstudium berücksichtigen zu können. „Sie sind leichter im Land zu halten“, sagt Pott.
Abwanderung junger Ärzte bremsen
Ein weiterer Mosaikstein, um das Abwandern junger Ärztinnen und Ärzte zu bremsen, sollen bessere Bedingungen für das Praktische Jahr (PJ) am Ende des Medizinstudiums an den landeseigenen Unikliniken in Magdeburg und Halle sein. „Ich freue mich, dass unsere Forderungen dazu zeitnah umgesetzt werden“, sagt Pott Ende 2023. Der Druck der Liberalen zeigt auch hier Wirkung.
Wir müssen umsteuern und uns von überholten Konzepten lösen.
Konstantin Pott (FDP)
KI-Revolution nutzen
Für die Apotheken – aber längst nicht nur für sie – kämpft er unterdessen um Entlastung von Bürokratie. „Derzeit gehen nach Angaben aus der Apothekerschaft bis zu 50 Prozent der Arbeitszeit für Zettelwirschaft drauf. Das gefährdet die Wirtschaftlichkeit und damit den Bestand vieler Apotheken. Auch die Arzneimittelpreisverordnung muss nach Jahren steigender Kosten bei gleichbleibenden Erlösen angepasst werden“, so Pott nach einer Anhörung im Gesundheitsausschuss. Der FDP-Abgeordnete hatte das Thema auf die Tagesordnung gesetzt.
Unterdessen nimmt die technologische Zeitenwende Fahrt auf, ob im Gesundheitswesen, in der Wissenschaft oder auch in Behörden. Pott ist wieder beim Thema Künstliche Intelligenz, spricht von „KI-Revolution“: „Es gibt so viele Bereiche, in denen KI positiv genutzt werden kann, um menschliche Ressourcen zu sparen“, sagt er.
Im Landtag brachte er für die Liberalen eine Aktuelle Debatte dazu ein. „Wir dürfen nicht zuschauen, wie andere Länder die Zukunft gestalten, sondern müssen selbst aktiv werden und die Chancen nutzen“, so Pott in seiner Rede. Er wird weiter Druck machen. Manches könnte in Zukunft doch auf Knopfdruck gehen. Was sagt ChatGPT dazu?
Liberale Erfolge
9 Millionen Euro für digitale Hochschulen
Digitalisierungsschub für Sachsen-Anhalts Hochschulen: Um sie international wettbewerbsfähig zu machen und entsprechend digital auszustatten, stellte das Land auf Initiative der FDP-Fraktion im Jahr 2023 zusätzlich rund neun Millionen Euro zur Verfügung. Den konkreten Bedarf in den Hochschulen hatte eine Anfrage an das zuständige Wissenschaftsministerium zutage gefördert. „Eine gute digitale Infrastruktur ist Grundvoraussetzung für qualitativ hochwertige und international wettbewerbsfähige digitale Lehr- und Prüfungsangebote sowie für Innovationen in der Lehre. Als Liberale setzen wir uns für weltbeste Bildung ein und wollen Sachsen-Anhalt zum fortschrittlichen, attraktiven Bundesland machen. Deshalb drücken wir bei der Digitalisierung der Hochschulen aufs Tempo“, sagt Konstantin Pott, hochschulpolitischer Sprecher.
Ersthelfer-App und Telemedizinim Praxistest
Im Rettungswesen können Sekunden über Leben und Tod entscheiden. Schnellere Hilfe in Notfällen versprechen Smartphone und Telemedizin. Gerade die Notfallversorgung im ländlichen Raum kann davon profitieren. Die Deutschlandkoalition in Sachsen-Anhalt hat deshalb das Rettungsdienstgesetz geändert und eine sogenannte Experimentierklausel eingeführt. Auch Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP, machte sich dafür im Landtag stark: „Konzepte wie der Telefonnotarzt, die Ersthelfer-App oder der Gemeindenotfallsanitäter werden nun getestet und bewertet, um sie gegebenenfalls dauerhaft einzuführen.“
Land stärkt Frauenhäuser
Die 19 Frauenhäuser in Sachsen-Anhalt können ab 2024 Hauswirtschafterinnen einsetzen. Diese werden über das Land finanziert und sollen die Sozialarbeiterinnen und Sozialpädagoginnen entlasten. „Ich freue mich, dass die Initiative, die wir als Freie Demokraten bereits in den Koalitionsvertrag eingebracht hatten, umgesetzt wird. Die Fachkräfte in den Frauenhäusern sind voll ausgelastet und waren bisher durch hauswirtschaftliche Arbeiten doppelt beansprucht. Eine intensivere Unterstützung der schutzsuchenden Frauen ist damit künftig gewährleistet“, so Konstantin Pott, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.
Denn: „Die Zahl der Frauen und Kinder, die in den Frauenhäusern Schutz suchen, ist leider in den zurückliegenden Jahren weiter angestiegen.“ Die Koalitionsfraktionen haben auf Initiative der Freien Demokraten außerdem zusätzliches Geld für dringend notwendige Investitionen in Sachsen-Anhalts Frauenhäusern bereitgestellt. Insgesamt sollen dafür 900.000 Euro zusätzlich in den Jahren 2024 bis 2026 fließen. Damit können die Einrichtungen aufgewertet und Instandsetzungsmaßnahmen in Angriff genommen werden.
fließen 2024 bis 2026 zusätzlich in die Frauenhäuser in Sachsen-Anhalt
Mehr Geld für Jugendliche
Die Deutschlandkoalition nimmt die Jugend und ihre Bedürfnisse im Land ernst und verbessert die Jugendarbeit maßgeblich. Einen entscheidenden Anteil daran haben die Freien Demokraten mit mehreren Initiativen. „Zum einen haben wir uns für die Einführung des Flächenfaktors bei der Finanzierung der Jugendarbeit eingesetzt. Damit stärken wir die ländlichen Regionen, ohne die Städte zu benachteiligen. Auch haben wir zusätzliche Mittel für Investitionen in die fünf Jugendbildungsstätten des Landes bereitgestellt. Auch damit zeigen wir, wie wichtig uns die Jugendarbeit in Sachsen-Anhalt ist“, so Konstantin Pott, jugendpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion.
Corona-Politik wird aufgearbeitet
Eine mit Experten besetzte Regierungskommission arbeitet in Sachsen-Anhalt ab Anfang 2024 Maßnahmen während der Corona-Pandemie auf. Ein Erfolg der FDP-Fraktion. Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher: „Wir haben in der Deutschlandkoalition darauf gedrängt, dass die Maßnahmen von unabhängiger Seite kritisch beleuchtet und Schlussfolgerungen für die Zukunft gezogen werden. Auch wenn wir uns eine Enquete-Kommission und damit eine direktere Beteiligung des Landtags gewünscht hätten, ist es zu begrüßen, dass die CoronaPolitik auf den Prüfstand kommt und vor allem die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen hinterfragt wird. Ungerechtfertigte Einschränkungen der individuellen Freiheit müssen wir in Zukunft in ähnlichen Situationen unbedingt verhindern. Wir dürfen nicht noch einmal Unternehmen, Schulen und Kitas, Gastronomie und Kultur schließen, ohne den Nachweis für den Gesundheitsschutz zu erbringen.
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V.i.S.d.P: FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Domplatz 6–9, 39104 Magdeburg
Redaktion: Robert Richter Bilder: Hans Eckardt