Historikerin, Liberale, Vollblutpolitikerin: Dr. Lydia Hüskens (60) ist seit 2021 Ministerin für Infrastruktur und Digitales und 2. Stellvertretende Ministerpräsidentin in Sachsen-Anhalt. Als gewählte Abgeordete aus Magdeburg ist sie weiterhin Mitglied der FDP-Landtagsfraktion.
Unterwegs mit Dr. Lydia Hüskens (60): Ob als Ressortchefin im Ministerium für Infrastruktur und Digitales oder als Landtagsabgeordnete für Magdeburg und die Altmark: Die Liberale will überall in Sachsen-Anhalt vieles ermöglichen und möglichst wenig vorschreiben. So hat sie sich bundesweite Anerkennung erarbeitet. Wie sie den Kontakt zu den Menschen im Land hält und auch die vermeintlich kleineren Probleme vor Ort anpackt.
Es ist frostig geworden am einstigen Partyhotspot Magdeburgs. Lydia Hüskens hat schwarze Lederhandschuhe angezogen, den Kragen ihres Mantels hochgeschlagen. Sie steht an diesem frühen Abend Anfang Februar vor einem der mittlerweile typischen Barber-Shops am Hasselbachplatz in ihrer Heimatstadt. Auf der einst angesagten Kneipen- und Ausgehmeile schießen solche Läden seit einigen Jahren aus dem Boden, genauso wie Shisha Bars oder Spätshops. Viele bekannte Restaurants, Bars oder kultige Kneipen sind Geschichte. Sein fröhliches Nachtschwärmer-Image hat der „Hassel“ eingebüßt.
Ortstermin mit dem Beigeordneten für Ordnung der Landeshauptstadt und der eigens von der Stadt bestellten „Hassel“-Managerin. Hüskens sagt: „Für mich ist der ,Hassel‘ schon immer ein ganz wichtiger Anlaufpunkt. Und natürlich macht es einem als Magdeburger Sorgen, dass sich der Ruf des Hasselbachplatzes in den letzten Jahren doch eher ins Negative verändert hat. Und ich denke, da sind wir uns in der Stadt alle einig, dass man hier entgegenwirken muss.“
Hüskens ist hier heute als Magdeburger Landtagsabgeordnete der FDP mit ihrem Fraktionskollegen und Innenpolitiker Guido Kosmehl. Aber natürlich ist die Historikerin und Vollblutpolitikerin überall im Land auch immer die Ministerin. Genau gesagt: Ministerin für Infrastruktur und Digitales und 2. Stellvertretende Ministerpräsidentin Sachsen-Anhalts. Am „Hassel“ diskutiert sie über Sicherheit, Imagewandel und Zukunftspläne. Mit ihrem Ministerium bearbeitet sie zu der Zeit, Anfang 2023, gerade einen politisch ganz großen „Brocken“.
„Erfolg für Online-Plattform: Wie Sachsen-Anhalt Digital-Pionier wird“, titelt die Mitteldeutsche Zeitung kurze Zeit später und fügt in einem Kommentar hinzu: „Bitte mehr davon!“ Es geht um die Einmalzahlung der Energiepreispauschale für Studierende. Der Bund unterstützt junge Menschen damit im Frühjahr 2023 angesichts stark gestiegener Kosten für Heizung, Strom und Lebensmittel. Innerhalb kürzester Zeit werden insgesamt 2,84 Millionen Auszahlungen im Umfang von 570 Millionen Euro erledigt.
Sachsen-Anhalts FDP-geführtes Ministerium für Infrastruktur und Digitales (MID) hat – in Deutschland bisher einmalig – das bundesweite Antragsverfahren dazu vollständig über eine digitale Plattform aufgesetzt, und zwar für alle Länder. „Hier wurde ein einfacher, bürokratiearmer und sicherer Weg entwickelt, der vor allem auch unter dem Gesichtspunkt effizienter Verwaltung seinesgleichen sucht“, sagt Lydia Hüskens, die FDP-Ministerin, nicht ohne Stolz. Die Auszahlung der Energiekostenpauschale für Studierende könnte sich als Meilenstein der Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland erweisen. Die von Sachsen-Anhalt entwickelte elektronische Plattform prüft automatisch, wer einen Anspruch hat, und die Bundeskasse zahlt. Das hat bei der Premiere bereits Zehntausende Arbeitsstunden eingespart.
Digitalministerin Hüskens ist überzeugt, dass der Staat die Plattform künftig auch für andere Fälle verwenden kann. Überall dort, wo massenhaft Auszahlungen erfolgen müssen, könne das Tool grundsätzlich eingesetzt werden. Überall dort, wo massenhaft Auszahlungen erfolgen müssen, könne das Tool grundsätzlich eingesetzt werden.
Bundesweit berichten nun Medien über den Erfolg aus Sachsen-Anhalt. Lydia Hüskens sei inzwischen „eine der profiliertesten Digital-Politikerinnen“, heißt es anerkennend in Fachmagazinen. „Wir konnten zeigen, dass wir als kleines Bundesland bundesweite digitale Lösungen hinbekommen“, wird die Ministerin zitiert. Das Leitthema der liberalen Politikerin sei: Vieles ermöglichen, aber möglichst wenig vorschreiben.
Manchmal muss Politik dazu aber auch einfach am Gartenzaun gemacht werden. Oder direkt an der Fensterbank. Wie im Frühjahr 2022.
Es herrscht noch Corona. Lydia Hüskens hat sich am Rande eines Termins im Saalekreis mit einer Familie in Teutschenthal, Ortsteil Etzdorf, verabredet. Sie wollen über Erwartungen an die Landespolitik diskutieren. Weil die Familie gerade in Quarantäne ist, wird das Gespräch kurzerhand ans offene Fenster verlegt. Es geht unter anderem um Radwege in der Gegend. Die Infrastrukturministerin versichert: „Das Land wird im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten den Ausbau von Radwegen vorantreiben.“ Netzlücken sollen geschlossen werden.
Wie wichtig solche Begegnungen seien, fragt anschließend die Bild-Zeitung. „Ich mache Politik für die Menschen. Persönliche Gespräche und der direkte Austausch sind wichtig, wenn man nicht den Bezug zur Realität verlieren will“, sagt Hüskens.
Eine gute Nachricht dazu: Zu den Menschen in der Altmark, besonders im Landkreis Stendal, den Hüskens als Landtagsabgeordnete für die Liberalen betreut, kommt sie künftig deutlich schneller.
Dezember 2023. Kurz vor Weihnachten gibt es die Bescherung: Lydia Hüskens eröffnet das 15 Kilometer lange Autobahn-Teilstück der A14 zwischen Tangerhütte und Lüderitz. Es ist der bislang größte Abschnitt der A14-Nordverlängerung, der in Sachsen-Anhalt fertiggestellt worden ist.
Damit sind nun insgesamt 70 Kilometer des 155 Kilometer langen Lückenschlusses zwischen Magdeburg und Schwerin befahrbar. „Sie sehen mich strahlen“, sagt Hüskens: „Mit diesem Abschnitt kommt der Bau der Autobahn wieder ein gutes Stück voran. Wir freuen uns, dass die Gesamtfertigstellung der A14 in Sachsen-Anhalt immer greifbarer wird. Nur mit leistungsfähigen Verkehrswegen erreichen wir optimale Standortbedingungen und Entwicklungsmöglichkeiten für ansässige Unternehmen, vor allem aber auch für neue Ansiedlungen.“
Stück für Stück geht es voran, sei es auf der Autobahn nach Schwerin, bei der Digitalisierung oder beim Radwegeausbau. Große und kleinere Brocken werden aus dem Weg geräumt. Wenn es nach Lydia Hüskens geht, bald auch am „Hassel“ in Magdeburg. Die Landtagsabgeordnete bleibt auch da dran.
... wurden für den Ausbau und den Erhalt von Landesstraßen eingesetzt. Für das Jahr 2024 wurde vom Landtag aufgrund der anhaltenden Baupreissteigerungen ein Inflationsaufschlag beschlossen, um die Infrastruktur in Sachsen-Anhalt auch künftig in Schuss halten zu können.
... Radwege wurden in den zurückliegenden zwei Jahren an Bundes- und Landesstraßen in Sachsen-Anhalt saniert bzw. neu gebaut. Dafür wurden jeweils mehr als 13 Millionen Euro investiert.
mehr als
... stehen als Fördermittel für den kommunalen Radwegebau in Sachsen-Anhalt bis 2028 zur Verfügung. Gut 40 Millionen Euro davon sind bereits in zahlreichen Projekten gebunden.
... wurden in den zurückliegenden zwei Jahren jeweils aus den verschiedenen Städtebauförderprogrammen eingesetzt. Damit konnten insbesondere solche Vorhaben realisiert werden, die die Ortskerne beleben und die Entwicklung attraktiver Wohnstandorte unterstützen.
Sachsen-Anhalts Landesentwicklungsplan (LEP) wird derzeit neu aufgestellt. Der neue LEP soll bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode in Kraft treten.
Für die Digitalisierung SachsenAnhalts wurde Ende 2023 eine Dachstrategie mit mehr als 150 konkreten Zielen bis 2030 vorgelegt.
FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt Halbzeitbilanz 2021–2023
V.i.S.d.P: FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Domplatz 6–9, 39104 Magdeburg
Redaktion: Robert Richter Bilder: Hans Eckardt